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Musiknutzung

 

Quelle: RainerSturm / pixelio.de

Ein Teil der kirchengemeindlichen Musiknutzung ist über den Pauschalvertrag der EKD mit der GEMA abgedeckt, so dass die Gemeinden keine Vergütung an die GEMA zahlen müssen.

Für die Frage der Vergütungspflicht ist die Art der Musikwiedergabe ohne Bedeutung. Unterhaltungsmusik kann live oder aus dem Radio, von CD, Festplatte oder aus dem Internet wiedergegeben werden. Die Entscheidung, ob die Musikwiedergabe abgegolten ist, ist je nach Art der Veranstaltung zu treffen.

Zudem müssen die kirchlichen Einrichtungen, die Musik nutzen möchten, die beabsichtigte Musiknutzung unter Umständen an die jeweilige GEMA-Bezirksdirektion melden, um in den Anwendungsbereich des Pauschalvertrags zu kommen. Die Meldepflicht richtet sich ebenfalls nach der Art der Veranstaltung, die in drei Gruppen unterteilt sind:

-       Abgegoltene, nicht meldepflichtige Veranstaltungen

-       Abgegoltenen, meldepflichtige Veranstaltungen

-       Nichtabgegoltene, meldepflichtige Veranstaltungen 

Dabei ist die Meldepflicht nicht mit der Vergütungspflicht zu verwechseln. Nur weil eine Veranstaltung gemeldet werden muss, bedeutet dies nicht, dass für sie eine separate Vergütung fällig wird.

 


Abgegoltene, nicht meldepflichtige Veranstaltungen

Um einen Großteil kirchlicher Veranstaltungen ohne gesonderte Meldung durchführen zu können, konnte erreicht werden, dass einzelne Veranstaltungen nicht der Meldepflicht unterliegen. Dabei wird davon ausgegangen, dass bei diesen Veranstaltungen nicht überwiegend getanzt wird und weder Eintrittsgeld noch eine Spende erhoben wird: 

-       1 Pfarr-/Gemeindefest jährlich,

-       1 Kindergartenfest jährlich pro KiTa,

-       1 adventliche Feier mit Tonträgermusik jährlich bzw.

-       1 adventliche Feier mit Livemusik, sofern die Ausübenden/Auftretenden nicht gewerbliche Musiker sind,

-       1 Seniorenveranstaltung mit Tonträgermusik monatlich.

 


Abgegoltene, meldepflichtige Veranstaltungen

Ebenfalls über den Pauschalvertrag abgedeckt aber dennoch meldepflichtig sind die folgenden Veranstaltungen:

-       Konzerte mit ernster Musik,

-       Konzerte mit neuem geistlichen Liedgut,

-       Gospelkonzerte,

-       Konzerte mit Unterhaltungsmusik, soweit ohne Eintritt oder Spende,

-       andere meldepflichtige Veranstaltungen wie z.B. Laientheater mit Liveeinlagen oder Weihnachtsspiele mit musikalischen Elementen,

-       Veranstaltungen mit Live-Musik, wenn die Ausübenden bzw. Auftretenden keine gewerblichen Musikgruppen sind,

-       „Mehr“-Veranstaltungen im Sinne der abgegoltenen, nicht meldepflichtigen Veranstaltungen, z.B. ein zweites Gemeindesfest oder eine andere Feier, die nicht von der Meldepflicht ausgenommen ist.

 


Nichtabgegoltene, meldepflichtige Veranstaltungen

Werden Veranstaltungen, die nicht unter den Anwendungsbereich des Pauschalvertrages fallen, ohne vorherige Einwilligung der GEMA durchgeführt, ist die GEMA berechtigt die tarifliche Vergütung in doppelter Höhe zu beanspruchen. Hierzu gehören unter anderen:

-       Konzerte der Unterhaltungsmusik mit Eintritt oder Spende,

-       Gemeindefest mit überwiegend Tanz,

-       andere Tanzveranstaltungen (z.B. Jugenddisco),

-       Bühnenaufführungen mit Musik (z.B. Theateraufführungen),

-       Public Viewing.